Verkaufs-und Lieferbedingungen

 

1. Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für Mietverträge gelten ergänzend unsere Allgemeinen Bedingungen für Mietverträge. Abweichenden Bedingungen unseres Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Dieser Widerspruch gilt auch gegen den vom Vertragspartner erklärten Vorrangseiner Geschäftsbedingung, insbesondere Einkaufsbedingung. Der  Widerspruch ist auch dann beachtlich, wennder Vertragspartner dafür eine besondere Form festgelegt hat.

 

2.Vertragsabschluss

a) UnsereAngebote sind stets freibleibend, soweit sie nicht befristet sind.

b) ZumAngebot gehörende Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- undMaßangaben sind nur Richtwerte, soweit nicht ausdrücklich verbindlichbezeichnet sind.

c) AnKostenanschlagen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir unsEigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemachtwerden.

d) Unter c)genannten Unterlagen werden von Vertragspartner als unser Betriebsgeheimnisanerkannt. Sie dürfen ohne unsere schriftliche Zustimmung weder kopiert,vervielfältigt noch anderweit an Dritten zugänglich gemacht werden. Ein Nachbaunach unseren Konstruktions- und sonstigen Unterlagen ist nicht gestattet.

 

3. Lieferfristen

AngegebeneLieferzeiten sind unverbindlich, es sei denn, dass sie ausdrücklich alsverbindlich vereinbart sind.

SoweitLieferfristen hiernach verbindlich sind, laufen sie vom Tage derAuftragsbestätigung an. Bei Vereinbarung einer Anzahlung beginnt dieLieferfrist mit Eingang der Anzahlung.

DieLieferfrist verlängert sich angemessen beim Eintritt unvorhergesehenerHindernisse, die außerhalb der Einflusssphäre des Lieferanten liegt.  Das gilt insbesondere für Fälle höhererGewalt.

Hierbeikommt es nicht darauf an, ob die Hindernisse bei uns oder bei Unterlieferanteneingetreten sind.

 

4. Zahlungen

Wenn nichtanders vereinbart, ist die Zahlung in bar und ohne jeden Abzug, innerhalb 14 Tagenach Rechnungsdatum fällig.

BeiÜberschreitung des vereinbarten Zahlungsziels ist der Verkäufer berechtigt,Zinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestensjedoch 12% dem Käufer zu berechnen.

 

5.Eigentumsvorbehalt

Bis zurvollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen Forderungen aus derGeschäftsverbindung mit dem Vertragspartner behalten wir uns das Eigentum anden Liefergegenständen vor.

Der Käuferdarf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen.

 

6.Gewährleistungen / Beanstandungen

Beibegründeter Beanstandungen der Menge oder Qualität ist der Verkäufer nur zurNachlieferung bzw. Ersatzlieferung  oderNachbesserung verpflichtet. Schlagen diese Maßnahmen fehl, hat der Käufer dasRecht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung desVertrages zu verlangen.

EtwaigeBeanstandungen müssen den Verkäufer gegenüber unverzüglich geltend gemacht undvon dem Verkäufer noch nachgeprüft werden.

DerVerkäufer haftet vertraglich und außervertraglich nur für Vorsatz und grobeFahrlässigkeit.